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Presse
27.01.2011, 12:04 Uhr | Übersicht | Drucken
Finanzierung der Landesstrasse Mögglingen – Heuchlingen bleibt gesichert
MdL Scheffold: trotz Aufschub keine Gefährdung der Finanzierung


Der Landtagsabgeordnete Dr. Scheffold reagiert auf Presseberichte, wonach eine Reihe von Landesstrassenprojekten, darunter der Ausbau zwischen Mögglingen und Heuchlingen in eine Warteschleife kommen sollen, mit der klaren Aussage, dass die Finanzierung im Doppelhaushalt des Landes auch zukünftig gesichert bleibe.


„Wir haben bei unserer heutigen Fraktionssitzung auf die geänderte Sachlage sofort reagiert und einmütig beschlossen und festgelegt, dass die umstrittenen Massnahmen in jedem Fall auch im nächsten Doppelhaushalt finanziert bleiben und werden,“ so Stefan Scheffold. Damit bleibt es dabei, dass die Finanzierung des Ausbaus der Landesstrasse gesichert sei.
 
MdL Stefan Scheffold weist darauf hin, dass sich die Realisierung ärgerlicherweise weiter verschiebe, weil Grundstückseigentümer nicht verkaufsbereit seien und damit das abgekürzte Planungsverfahren nicht zum Erfolg führen konnte. „Ich habe daher unlängst veranlasst, dass jetzt unverzüglich ein Planfeststellungsverfahren eingeleitet wird, damit wir zu einem Ende bei den Planungen kommen und die Strasse dann gebaut werden kann.“ Die ärgerlichen Verzögerungen, die nun weder die beteiligten Gemeinden und deren Bürgermeister und noch weniger er zu vertreten hätten, führten allerdings zu erheblichen Folgeproblemen. „Ich habe es aber mit mehreren Mitstreitern in der Landtagsfraktion erreicht, dass die Finanzierung auch im nächsten Doppelhaushalt in jedem Fall gesichert bleibt.“ Bis dahin werde das Planfeststellungsverfahren abgeschlossen sein, so dass der Bau beginnen könne.
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